Energie-Sicherheit zerstören? Stromfresser-Gesetz NEIN

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Mit diesem Newsletter informieren wir Sie über das neue Stromfresser-Gesetz von Mitte-Links, das am 18. Juni zur Abstimmung kommt. Obwohl wir heute schon zu wenig Strom haben, führt dieses extreme Gesetz zu einem Verbot von Heizöl, Gas, Diesel und Benzin. Heizen und Autofahren wären nur noch elektrisch möglich. Das heisst massiv mehr Strombedarf und massiv höhere Kosten. Gemäss einer ETH-Studie steigen mit dem Stromfresser-Gesetz die Energiekosten von heute 3000 Franken auf neu 9600 Franken pro Kopf und Jahr!

Einladung zur Podiumsdiskussion

Am 23. Mai 2023 findet in Berikon/AG eine von der SVP organisierte öffentliche Podiumsdiskussion zum Stromfresser-Gesetz statt, bei welcher GastroSuisse-Präsident Casimir Platzer und Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher erläutern, weshalb das Stromfresser-Gesetz abzulehnen ist.

NZZ: Stromfresser-Gesetz wird viel kosten

Der Bundesrat behauptet, das Netto-Null-Ziel sei gratis zu haben. Dem widerspricht die NZZ. Das Stromfresser-Gesetz werde “ziemlich viel kosten”. Das räumten hinter vorgehaltener Hand sogar die Befürworter ein. Der Bund streue den Stimmbürgern Sand in die Augen, kritisiert die NZZ. Die Kostenexplosion könnte “viele Opfergruppen” treffen: Konsumenten, Steuerzahler, Beamte, Arbeitslose, Gewerbler, Studenten, Rentner, “wer auch immer”. Jemand müsse die Zeche am Ende bezahlen. Wer unseren Wohlstand nicht extremen links-grünen Träumereien opfern will, stimmt deshalb am 18. Juni NEIN!

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Dies ist unkompliziert mit wenigen Klicks vergleichsweise günstig möglich. So kann z. B. die Gemeinde Interlaken (knapp 4’000 Briefkästen) für etwas über Fr. 700 beliefert werden, eine grössere Gemeinde wie z. B. Altdorf (rund 5750 Briefkästen) könnte für gut Fr. 1’000 abgedeckt werden.

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Zensur im Abstimmungsbüchlein

Die Bundeskanzlei wollte der SVP verbieten, dass sie im Abstimmungsbüchlein auf die Konsequenzen eines Ja zum Stromfresser-Gesetz hinweist. Das Referendumskomitee schrieb, der Bundesrat könne “im Alleingang extreme Massnahmen durchzwängen”, etwa den Ersatz von Öl- und Gasheizungen oder ein Verbot von Benzinautos und Flugreisen. Diese Aussage passte einem linken Beamten in der Bundeskanzlei nicht und er griff zur Zensur. Das ist unhaltbar. Tatsache ist: Wenn die radikalen Klimaziele nicht erreicht werden, kann der Bundesrat auf Verordnungen zurückgreifen. Ausserdem hat er in der letzten Zeit zur Genüge bewiesen, dass er sich nicht scheut, mit Notrecht zu regieren. Mit einem NEIN zum Stromfresser-Gesetz schützen wir darum auch unsere direkte Demokratie. 

Der Nutzen von “Netto-Null” ist null

Die Befürworter behaupten, mit dem Stromfresser-Gesetz könnten wir das Klima und unsere Gletscher “schützen”. Das sind Fake News. Denn der CO₂-Ausstoss der Schweiz hat keinen Einfluss auf das Klima. Unser Land hat seit der Industrialisierung nicht einmal 0.002 Grad – also zwei Tausendstel Grad – zur Erderwärmung beigetragen. Der Nutzen von “netto null” ist also praktisch null. Umso grösser sind die negativen Folgen des Gesetzes: Die Kosten explodieren, und wir verhindern eine sichere und kostengünstige Energieversorgung. Darum NEIN zu diesem teuren und gefährlichen Gesetz. 

Adresse

Überparteiliches Komitee gegen das Stromfresser-Gesetz
c/o SVP Schweiz
Postfach
3001 Bern